AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Deko & mehr, Inhaber Martin Seipelt, Hauptstrasse 44, 71686 Remseck

1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit Deko & mehr abschließt, liegen ausschließlich diese AGB’s zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.

1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite eingesehen werden. (www.deko-und-mehr.de)



2. Angebot und Vertragsabschluß

2.1
Deko & mehr bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot von Deko & mehr käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.

2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über eigene Domains
Durch Absenden Ihrer E-Mail samt Artikelnummern geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Deko & mehr unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt. Die Regellieferzeit beträgt ca. 3-5 Arbeitstage ab Geldeingang.

Die Angebote von Deko & mehr sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.


3.Widerrufsbelehrung
3.1
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Deko & mehr
Martin Seipelt
Hauptstr. 44
71686 Remseck
Deutschland

Fax: 07146/2846793
E-Mail: info@deko-und-mehr.de

3.2
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3.3
Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie für Sonderbestellungen aller Art.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma vorbehalten.

4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO

. Gemäss Kleinunternehmer-Regelung (§19 Abs.1 UStG) wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.

4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
Es werden 5 Euro Versandkostenpauschale für versicherten Versand für das deutsche Festland berechnet.

4.4
Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma oder per Rechnung (das geht allerdings erst mit der dritten Bestellung).
Die angegebenen Versandkosten gelten nur für das deutsche Festland. Inseln und andere Länder auf Anfrage.



5. Gewährleistung

5.1
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Von der Gewährleistung/Garantie sind Schäden ausgenommen, die durch unsachgemäßen Gebrauch, natürlichen Verschleiß oder falsche Pflege verursacht wurden. Nicht umfasst sind die Fahrtkosten, außer wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

5.2
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

5.3
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns und dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.



6. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Deko & mehr für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von der Firma auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Im Falle einfacher oder fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Firma gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen



7. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß Deko & mehr die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Firma für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Firma die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.



8 Sonstiges

8.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

8.2
Deko & mehr wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.

8.3
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.4
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.


Stand 11.06.2010